Hardy Peter Güssau MdL
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Sachstand Verkehrseinheiten
                                                                                                                                     Stand: März 2017

 


VKE 1.1      

 

vorh. Anschlussstelle (AS) Dahlenwarsleben - AS Wolmirstedt /B 189

 
Planfeststellungsverfahren wurde im Jahr 2011 eingeleitet. In der Zeit vom 22.09.2014 bis 21.10.2014 erfolgte eine ergänzende Auslegung von Planunterlagen. Die Einwendungsfrist endete am 04.11.2014. In der Verbandsgemeinde „Elbe-Heide“ wurde in der Zeit vom 02.12.2014 bis 16.01.2015 die Auslegung wiederholt (Bekanntmachungsfehler). Die Einwendungsfrist endete am 30.01.2015. Es erfolgten Aktualisierungen der faunistischen Daten (Lurche, Rastvögel, Nachtkerzenschwärmer, Libellen) und aktuell noch die Erarbeitung eines wasserrechtlichen Fachbeitrages. Eine ergänzende Auslegung von Planunterlagen wird vorbereitet.
 


VKE 1.2


AS Wolmirstedt/B 189 - AS Colbitz/B 189

 
Die Verkehrsfreigabe erfolgte am 29.10.2014.
 

VKE 1.3        

AS Colbitz/B 189 - AS Tangerhütte/L 29

 

Bestandskräftiges Baurecht liegt vor. Die bauvorbereitenden Arbeiten laufen und erste Artenschutzmaßnahmen werden bereits umgesetzt. Ziel ist ein Beginn mit den Bauarbeiten an einem Brückenbauwerk im Sommer 2017.

 

 VKE 1.4

AS Tangerhütte/L 29 - AS Lüderitz/L 30

 
 

- Baurecht besteht nun 
- der am 13.12.2016 geschlossene gerichtliche Vergleich vor dem Bundesverwaltungsgericht mit dem BUND machte den Weg für das bestandskräftige Baurecht frei 
- Vergleich umfasst einige vom BUND geforderte Maßnahmen, zum Beispiel:  zusätzlichen aktiven Lärmschutz für die Gemeinden Schleuß und Lüderitz, die Anlage eines dichten Waldmantels für Fledermäuse und zusätzliche Baumpflanzungen an Wegeverbindungen 
- Kosten für diese Maßnahmen werden auf rd. 3,5 Mio. Euro geschätzt, hinzu kommen die Verfahrenskosten sowie die außergerichtlichen Kosten

- Kosten des Vergleichs gehen zu Lasten des Landeshaushaltes und sind im Einzelplan 14 des Haushaltsplanes festgehalten 
- Anteil der Jahresschreiben 2017 und 2018 beträgt jeweils 100.000 Euro, Kosten sind für die Jahre 2017 bis 2021 eingeplant
 
 

 VKE 1.5

AS Lüderitz/L 30 - AS Stendal-Mitte/L 15

 

 

Das ursprüngliche Verfahren aus dem Jahr 2011 wurde unter Beachtung der Rechtsprechung des BVerwG vom 08.01.2014 zur VKE 1.3 eingestellt und gleichzeitig am 17.04.2015 ein neues Verfahren eröffnet.  Die neuen Planunterlagen lagen in der Zeit vom 11.05.2015 bis 10.06.2015 öffentlich aus. Die Einwendungsfrist endete am 24.06.2015. Die Erörterung mit den Einwendern und den TÖB fand vom 15.08.2016 bis 18.08.2016 statt. Aktuell werden die Hinweise aus dem Erörterungstermin bearbeitet und ein wasserrechtlicher Fachbeitrag erstellt. Diese Unterlage muss öffentlich ausgelegt werden.

 

 VKE 2.1

AS Stendal-Mitte/L 15 - AS Osterburg/L 13

 

 

Für das im Jahr 2011 eingeleitete Planfeststellungsverfahren ist ein weiteres Änderungs- und Ergänzungsverfahren erforderlich. Die Auslegung der Planunterlagen erfolgt in der Zeit vom 10.02.2017 bis 09.03.2017. Das Ende der Einwendungsfrist ist der 23.03.2017. 

 

 VKE 2.2

AS Osterburg/L 13 - AS Seehausen-Nord/L 2

 

 

Das Planfeststellungsverfahren wurde im Jahr 2014 eingeleitet. Die Planunterlagen lagen in der Zeit vom 08.10.2014 bis 07.11.2014 öffentlich aus. Die Einwendungsfrist endete am 21.11.2014. Derzeit erfolgen die Überarbeitung einzelner naturschutzfachlicher Unterlagen (Feldlerche) und die Erstellung des wasserrechtlichen Fachbeitrages. Die Auslegung der Unterlage im Rahmen des Verfahrens ist erforderlich.

 

VKE 3.1 +
VKE 3.2a

AS Seehausen-Nord/L 2 - Landesgrenze ST/BB VKE

 


Das Planfeststellungsverfahren wurde im Jahr 2010 eingeleitet. Die Erörterung mit den Einwendern und den TÖB fand vom 12.12.2011 bis 15.12.2011 statt. In der Zeit vom 28.11.2012 bis 28.12.2012 wurde eine ergänzende Auslegung von geänderten Planunterlagen durchgeführt. Eine weitere Auslegung erfolgte in der Zeit vom 08.09.2014 bis 07.10.2014. Die Einwendungsfrist endete am 21.10.2014. Die erforderliche Aktualisierung naturschutzfachliche Beiträge (länderübergreifende FFH-Ausnahmeprüfung für das SPA „Aland-ElbeNiederung“) ist abgeschlossen und der wasserrechtliche Fachbeitrags wird in Kürze fertig gestellt. Eine ergänzende Auslegung der Unterlagen ist für das II. Quartal 2017 in Vorbereitung.