Neuigkeiten
05.05.2021
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zieht Bilanz: Sachsen-Anhalt ist wirtschaftsstärker, sozialer, ökologischer und sicherer geworden.

Zum Ende der Legislaturperiode hat die Landesregierung die Bilanz ihrer Arbeit gezogen. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff betonte: „Die vergangenen fünf Jahre waren gute Jahre für Sachsen-Anhalt. Unser Land ist wirtschaftsstärker, sozialer, ökologischer und sicherer geworden. Wir haben investiert in Wissenschaft und Bildung, den Ausbau der Infrastruktur, den Erhalt der Artenvielfalt und die innere Sicherheit. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit, die Ansiedlung neuer Unternehmen und der Einstieg in den Strukturwandel in der Kohleregion unterstreichen, dass wir auf einem guten Weg sind.“

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25.03.2021

Das sind die aktuell gültigen Verordnungen/Beschlüsse:
 
1) die ab 29. März 2021 gültige Coronaverordnung;

2) auf der Basis der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder angepassten Beschluss vom 22. März 2021 mit Stand vom 24. März 2021;

3) Beschluss nach dem Bund-Länder-Gespräch zur Impfstrategie am 19.März 2021;
 

4) die aktuelle gültige SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21. Januar 2021.
 
 

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24.02.2021
Der Sachsen-Anhalt-Plan muss zur Öffnung konsequent umsetzt und umgehend weiterentwickelt werden!

Zur Vorstellung des Entwurfs des Sachsen-Anhalt-Plans über Öffnungsschritte erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt:

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24.02.2021

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Entwurf des Sachsen-Anhalt-Plans 2021 zur Anhörung freigegeben. In ihm ist die Strategie für Öffnungsschritte und eine Rückführung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus festgelegt. Der Entwurf geht an Wirtschafts- und Sozialpartner und Kommunale Spitzenverbände sowie Verbände aus den Bereichen Soziales, Sport und Kultur. Vorgesehen ist, dass das Kabinett den Sachsen-Anhalt-Plan 2021 in der Kabinettssitzung am 2. März beschließt und mit ihm in die Gespräche der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am 3. März geht.

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18.02.2021
Dazu hat der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, MdL, am 18. Februar 2021 im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Regierungserklärung mit folgendem Wortlaut abgegeben:

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07.01.2021
Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte.

 


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14.12.2020

Güssau: „Baurecht liegt nun vor - das ist die gute Nachricht! Aber es ist ein irrsinnig zeitlich langer Weg im Planungsrecht, der bei den Bürgern keine Akzeptanz mehr hat. Es müssen wieder Beschleunigungsgesetze her, leider werden diese von den Grünen im Bundesrat torpediert. Leider.“

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14.12.2020
Für die von den zusätzlichen Schließungs-Entscheidungen vom 13. Dezember 2020 erfassten Unternehmen werden Zuschüsse zu den Fixkosten gezahlt.

Dazu wird die ausgeweitete und bis Ende Juni 2021 geltende Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst und nochmals verbessert. Antragsberechtigt sind Unternehmen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der freien Berufe mit einem Jahresumsatz von bis zu 500 Millionen Euro (im Folgenden „Unternehmen“). Sie können die verbesserte Überbrückungshilfe III erhalten. Diese sieht eine anteilige Erstattung der betrieblichen Fixkosten vor. Der Erstattungsbetrag beträgt in der Regel 200.000 Euro, in besonderen Fällen bis zu 500.000 Euro.

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27.11.2020

 

Wegen personeller Probleme wurde die Freigabe vom vergangenen Freitag (27.11.2020) verschoben. Deshalb: Am Dienstag (1.12.2020) wird nach einer Bauzeit von knapp über einem halben Jahr die Ortsdurchfahrt Uenglingen (Landesstraße (L) 15) für den Verkehr freigegeben. Das Land Sachsen-Anhalt hat für diese Rekonstruktion über 1 Million Euro investiert. Dabei wurden über 400 Metern Straße grundhaft ausgebaut, neue Leitungen und Hausanschlüsse sowie die Regenentwässerung neu gebaut.

 

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